BAYERNLETTER® März 2025

BAYERNLETTER März 2025 Aus­ga­be 215

Alten­hil­fe | Aus der Pra­xis für die Praxis

I. Neu­es aus der Lan­des­pfle­ge­satz­kom­mis­si­on — Ver­bes­se­run­gen der Refi­nan­zie­rung von Tagespflegen

In der letz­ten Sit­zung der Lan­des­pfle­ge­satz­kom­mis­si­on in Bay­ern (LPSK) am 24.03.2025 wur­den Ver­bes­se­run­gen für die Refi­nan­zie­rung von Tages­pfle­gen in Bay­ern beschlos­sen. Die Ver­bes­se­run­gen hat eine von der LPSK im Juli 2024 ein­be­ru­fe­ne Arbeits­grup­pe erar­bei­tet und vorgeschlagen.

1. Min­der­aus­las­tungs­zu­schlag zur Unter­stüt­zung der Einrichtungen

Die Arbeits­grup­pe hat sich auf die Ein­füh­rung eines Min­der­aus­las­tungs­zu­schlags geei­nigt, der unter fol­gen­den Bedin­gun­gen gilt:

• Die regu­lä­re Aus­las­tungs­quo­te beträgt wei­ter­hin 94 %.
  
• Ein Kor­ri­dor für die Min­der­aus­las­tung wird ein­ge­führt und umfasst Wer­te zwi­schen 94 % und einer Unter­gren­ze von 88 %.
  
• Liegt die Min­der­aus­las­tung zwi­schen 94 % und 91 %, kön­nen auf Nach­fra­ge Nach­wei­se ver­langt wer­den. Bei einer Min­der­aus­las­tung von 91 % bis 88 % sind ver­pflich­tend die Abrech­nungs­ta­ge der letz­ten drei Öff­nungs­mo­na­te vor Antrag­stel­lung als Nach­weis zu erbrin­gen.
  Bewer­tung der abge­rech­ne­ten Tage:
  • Tage mit Anwe­sen­heit in Zeit­kor­ri­dor 2 und 3: 100 % Anrechnung
    
  • Anwe­sen­heits­ta­ge in Zeit­kor­ri­dor 1: 66,67 % Anrechnung
    
  • Abge­rech­ne­te Abwe­sen­heits­ta­ge in Zeit­kor­ri­dor 2 und 3: 75 % Anrechnung
    
  • Abge­rech­ne­te Abwe­sen­heits­ta­ge in Zeit­kor­ri­dor 1: 50 % Anrech­nung (ent­spricht 75 % von 66,67 %)
    
  • Die Rege­lung der antei­li­gen Anrech­nung von Abwe­sen­heits­ta­gen hat kei­ne Aus­wir­kun­gen auf den Min­der­be­le­gungs­zu­schlag im Bereich der voll­sta­tio­nä­ren Langzeitpflege.
    
  • Die Rege­lun­gen gel­ten auch für neue Tages­pfle­ge­ein­rich­tun­gen. Bei der Erst­ver­gü­tung kann eine Min­der­aus­las­tung bis 88 % ohne Nach­wei­se bean­tragt wer­den. Bei einer Fol­ge­ver­gü­tung nach spä­tes­tens 12 Mona­ten gel­ten die glei­chen Nach­weis­kri­te­ri­en wie für Bestandseinrichtungen.
    
• Der Min­der­aus­las­tungs­zu­schlag ist auf maxi­mal 24 Mona­te (zwei Ver­hand­lungs­pe­ri­oden) befris­tet. Danach ist eine erneu­te Ver­hand­lung erfor­der­lich. Eine auto­ma­ti­sche Wei­ter­füh­rung des Zuschlags ist nicht vorgesehen.
  
• Die Bean­tra­gung des Zuschlags liegt im Ermes­sen des Trä­gers (Kann-Rege­lung).
  
• Der berech­ne­te Zuschlag wird zu 80 % dem pfle­ge­be­ding­ten Auf­wand und zu 20 % den Kos­ten für Unter­kunft zugerechnet.
  
• Der Zuschlag berech­net sich wie folgt:
  
  • Berech­nungs­ba­sis: 90 % der pro­spek­ti­ven Gesamt­kos­ten ohne die Posi­tio­nen „Lebens­mit­tel“, „Haus­wirt­schaft­li­cher Dienst Küche“ und „Bezo­ge­ne Leis­tun­gen – Küche“.
    
  • Pro­zent­wert: Dif­fe­renz zwi­schen 94 % und der durch­schnitt­li­chen kal­ku­la­to­ri­schen Aus­las­tung bis zur Unter­gren­ze von 88 %.
    
  • Bei der Berech­nung des Pro­zent­wer­tes wer­den die „Soll-Abrech­nungs­ta­ge“ (maxi­mal mög­li­che Abrech­nungs­ta­ge) den tat­säch­li­chen Abrech­nungs­ta­gen gegen­über­ge­stellt.
    
  • Die Soll-Abrech­nungs­ta­ge berech­nen sich nach den in der LQM hin­ter­leg­ten regel­haf­ten Öff­nungs­ta­gen. Etwa­ige Schließ­ta­ge im Bemes­sungs­zeit­raum (z. B. Fei­er­ta­ge) sind vom Trä­ger anzugeben.
    
  • Die SOLL-Abrech­nungs­ta­ge im Bemes­sungs­zeit­raum errech­nen sich nach maxi­mal 25 Plätzen.
    

2. Per­so­nal­schlüs­sel

a) Per­so­nal­schlüs­sel in Pfle­ge und Betreuung

Für die Per­so­nal­schlüs­sel in Pfle­ge und Betreu­ung stimm­te die AG fol­gen­de Punk­te ab:

• Ein­rich­tung eines Kor­ri­dors für den durch­schnitt­li­chen Gesamt-Per­so­nal­schlüs­sel in Pfle­ge und Betreu­ung von 1:5,50 bis 1:5,00 auf Basis einer 38,5h/Woche.
  
• Die Ver­tei­lung auf die Pfle­ge­gra­de bleibt für bestehen­de Tages­pfle­gen bis 14 Plät­ze gleich.

Fach­kraft­an­teil in klei­ne­ren Einrichtungen

Um zu gewähr­leis­ten, dass ent­spre­chend der gesetz­li­chen Vor­ga­ben vor Ort in den Tages­pfle­ge­pfleg­ein­rich­tun­gen immer eine Fach­kraft anwe­send ist, benö­ti­gen klei­ne­re Ein­rich­tun­gen einen ent­spre­chen­den Fachkraftanteil.

Die Teil­neh­me­rIn­nen der AG spre­chen sich für die Auf­nah­me der fol­gen­den Pas­sa­ge in das Grund­la­gen­pa­pier aus:

Die teil­sta­tio­nä­re Pfle­ge­ein­rich­tung stellt wäh­rend der ange­ge­be­nen Öff­nungs­zei­ten die Beset­zung mit mind. einer Pfle­ge­fach­kraft im Sin­ne des SGB XI sicher.

Im Rah­men der Ver­gü­tungs­ver­hand­lun­gen ist ein FK-Anteil zu ver­ein­ba­ren, dem eine aus­rei­chen­de Betrach­tung der Net­to­ar­beits­zeit sowie die Berück­sich­ti­gung aller rele­van­ten, rea­lis­ti­schen Para­me­ter (wie Krank­heits­ta­ge, Urlaubs­ta­ge, Über­ga­ben, bay. Fei­er­ta­ge, u.a.) zugrun­de liegt und ein aus­rei­chen­des Per­so­nal­pols­ter ermög­licht, um den Ver­sor­gungs­ver­trag erfül­len zu können.

Es gibt weder eine pro­zen­tua­le Ober- noch eine Unter­gren­ze für den Fachkräfteanteil.

b) Per­so­nal­schlüs­sel sons­ti­ge Bereiche

• Hin­sicht­lich der Per­so­nal­schlüs­sel Lei­tung und Ver­wal­tung ver­stän­dig­te sich die AG auf eine Anhe­bung des Schlüs­sels für Leitung/Verwaltung auf 1:24,
  
  • dabei für die Lei­tung 1:60 und
  • für die Ver­wal­tung 1:40.
    
• Für die Haus­wirt­schaft ist ein Schlüs­sel mit 1:50 beschlossen

c) Ver­hand­lung der Fahrtkosten 

Die AG hat sich auf die fol­gen­de Ergän­zung des Ver­merks in der Mus­ter­kal­ku­la­ti­on geeinigt:

• Das geein­te For­mu­lar für die Kal­ku­la­ti­on der Fahrt­kos­ten ist von bei­den Sei­ten zur Berech­nung zu nutzen.
  
• Bei Inan­spruch­nah­me eines Fremd­fahr­diens­tes kann auf die Ver­wen­dung des Kal­ku­la­ti­ons­for­mu­lars ver­zich­tet wer­den. Die Ein­rich­tung legt auf Anfor­de­rung den Ver­trag mit einem Fremd­fahr­dienst oder meh­re­re Ver­gleichs­an­ge­bo­te (soweit mög­lich) vor.
  
• Ander­wei­ti­ge PKW-Nut­zun­gen sind bei der Kal­ku­la­ti­on der Fahrt­kos­ten anzugeben.

Die Ände­run­gen gel­ten für Ver­hand­lun­gen ab 01.06.2025. Eine ent­spre­chen­de neue Geschäfts­grund­la­ge für die Bean­tra­gung der neu­en Pfle­ge­sät­ze wird der­zeit erarbeitet.

Haben Sie Fra­gen? Dann wen­den Sie sich bit­te an Herrn Hubert Braun per E‑Mail unter
hubert.braun@schwan-partner.de oder rufen Sie an unter 089 665191–0.

II. Net­to-Prin­zip — nun auch der Bezirk Niederbayern

Mit dem Bezirk Nie­der­bay­ern stellt nun der nächs­te baye­ri­sche Bezirk zum Mai 2025 auf die Sozi­al­hil­fe­ge­wäh­rung nach dem „NET­TO-Prin­zip-Ver­fah­ren“ um. Wie schon zuvor der Bezirk Ober­pfalz für das Jahr 2027, kün­digt der Bezirk Nie­der­bay­ern außer­dem die Ein­füh­rung eines neu­en Fach­ver­fah­rens für die „Hil­fe zur Pfle­ge“, hier zum 01.01.2026 an.  Dafür müs­sen sich alle betrof­fe­nen Leis­tungs­er­brin­ger ver­wal­tungs­tech­nisch neu aufstellen.

Im ver­gan­ge­nen Jahr hat­ten die Bezir­ke Unter­fran­ken und Schwa­ben ihre Sozi­al­hil­fe­ge­wäh­rung auf das soge­nann­te „NET­TO-Prin­zip“ umge­stellt, was für alle davon betrof­fe­nen Leis­tungs­er­brin­ger in den genann­ten Regie­rungs­be­zir­ken gro­ße orga­ni­sa­to­ri­sche Her­aus­for­de­run­gen in den Ver­wal­tun­gen der Ein­rich­tun­gen hervorrief.

Mit Infor­ma­ti­ons­schrei­ben aus der ver­gan­ge­nen Woche hat nun als wei­te­rer Sozi­al­hil­fe­kos­ten­trä­ger der Bezirk Nie­der­bay­ern alle davon betrof­fe­nen Ein­rich­tun­gen als auch die Leis­tungs­er­brin­ger­ver­bän­de dar­über infor­miert, dass auch der Bezirk Nie­der­bay­ern mit der Umstel­lung auf des „NET­TO-Prin­zip-Ver­fah­ren der Sozi­al­hil­fe­ge­wäh­rung“ für Neu­an­trä­ge „Hil­fe zur Pfle­ge“ ab dem 01.05.2025 begin­nen wird.

a) Was bedeu­tet das Net­to-Prin­zip für die betrof­fe­nen Leistungserbringer?

Die Anwen­dung des „Net­to-Prin­zips“ bedeu­tet nun für die Leis­tungs­er­brin­ger, dass zukünf­tig alle per Kos­ten­über­nah­me beschie­de­nen Bewoh­ner („die leis­tungs­be­rech­tig­te Per­son“) zum Stich­tag des Umstel­lungs­ter­mins 01.05.2025 das „kom­plet­te ein­zu­set­zen­de Ein­kom­men“ direkt an die Ein­rich­tung zu leis­ten haben.

In der Kon­se­quenz bedeu­tet das „Net­to-Prin­zip“ in der prak­ti­schen Umset­zung, dass in die­sen Regie­rungs­be­zir­ken zukünf­tig die lau­fen­den Ren­ten­zah­lun­gen der Bewoh­ner nun nicht mehr an den Bezirk über­ge­lei­tet wer­den. Somit müs­sen also die Leis­tungs­er­brin­ger sicher­stel­len, dass ihnen die Ren­ten­zah­lun­gen der Bewoh­ner auch wirk­lich zur Ver­fü­gung ste­hen, da sonst ein For­de­rungs­aus­fall ein­tritt, für den der Bezirk nicht haftet.

b) Mehr­auf­wand bei den Leis­tungs­er­brin­gern bei Leis­tungs­ab­rech­nung, Buch­hal­tung, Ver­wal­tung und vor allem OP-Abstimmung

Da nahe­zu alle sie­ben baye­ri­schen Bezir­ke pla­nen, auf ein neu­es Fach­ver­fah­ren zur Sozi­al­hil­fe­ge­wäh­rung umzu­stel­len, stellt dies, wie wir es schon im ver­gan­ge­nen Jahr 2024 vor­aus­schau­end pro­gnos­ti­ziert hat­ten, einen nicht uner­heb­li­chen Para­dig­men­wech­sel in der leis­tungs­recht­li­chen, sowie ver­wal­tungs­tech­ni­schen Abwick­lung der sta­tio­nä­ren Heim­kos­ten-Abrech­nung dar. Inhalt­lich wer­den die Berei­che Ver­wal­tung, Leis­tungs­ab­rech­nung, Finanz­buch­hal­tung und beson­ders die „Offe­ne-Pos­ten-Bear­bei­tung“ betrof­fen sein.

c) Online-Web­i­na­re

Um die Leis­tungs­er­brin­ger aus dem Regie­rungs­be­zirk Nie­der­bay­ern bei die­ser Her­aus­for­de­rung zu unter­stüt­zen, wer­den wir wie­der Online-Web­i­na­re bereits im April 2025 anbie­ten, damit sich alle betrof­fe­nen Ein­rich­tun­gen und Leis­tungs­er­brin­ger­ver­bän­de noch recht­zei­tig vor dem Mai 2025 orga­ni­sa­to­risch zu die­ser Auf­ga­ben­stel­lung vor­aus­schau­end gut auf­stel­len kön­nen. Natür­lich sind auch Inter­es­sen­ten aus ande­ren Bezir­ken herz­lich willkommen.

Haben Sie Fra­gen? Dann wen­den Sie sich bit­te an Herrn Rai­ner Walk per E‑Mail unter rainer.walk@schwan-partner.de oder rufen Sie an unter 089 665191–0.

III. Gast­bei­trag von diga​tus​.care — Hand­lungs­emp­feh­lung zur Anbin­dung an die TI

Ab dem 1. Juli 2025 müs­sen Pfle­ge­ein­rich­tun­gen an die Tele­ma­tik­in­fra­struk­tur (TI) ange­schlos­sen sein. Der Arti­kel erläu­tert die Grün­de und den Nut­zen für eine Anbin­dung an die Tele­ma­tik­in­fra­struk­tur (TI) und gibt prak­ti­sche Emp­feh­lun­gen für die Umsetzung.

a) Vor­tei­le der TI für Pflegeeinrichtungen

Die TI ist das Vehi­kel für die Digi­ta­li­sie­rung im Pfle­ge­sek­tor und bie­tet eine Chan­ce zur Ver­schlan­kung der Abläu­fe in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen durch inter­sek­to­ra­le Ver­net­zung und Reduk­ti­on manu­el­ler Tätig­kei­ten. Dies senkt Pro­zess­kos­ten und ver­bes­sert die Arbeits- und Pfle­ge­be­din­gun­gen. Die Anbin­dung und Nut­zung der TI ist kein rei­nes IT-Pro­jekt, son­dern erfor­dert eben­falls Anpas­sun­gen in der Arbeitsweise.

b) Wich­ti­ge TI-Dienste

1. Kom­mu­ni­ka­ti­on im Medi­zin­we­sen (KIM): Der Ein­satz des TI-Diens­tes KIM trägt zur Ver­ein­fa­chung von Auf­ga­ben bei, die Pfle­ge­kräf­te erle­di­gen müs­sen. Dies führt zu einer Zeit­er­spar­nis. Pfle­ge­kräf­te kön­nen medi­zi­ni­sche Infor­ma­tio­nen und Rezep­te effi­zi­en­ter ver­wal­ten, indem sie das KIM-Post­fach im Pri­mär­sys­tem nut­zen. Auch kön­nen Infor­ma­tio­nen und Doku­men­te asyn­chron aus­ge­tauscht wer­den, was War­te­zei­ten reduziert.

2. Elek­tro­ni­sche Pati­en­ten­ak­te (ePA): Der Ein­satz der ePA trägt zur Reduk­ti­on von Ein­ga­be­feh­lern z.B. bei der Doku­men­ta­ti­on der Medi­ka­ti­on von Bewoh­nern bei. Infor­ma­tio­nen zur Medi­ka­ti­on und Behand­lung kön­nen direkt in der ePA gespei­chert und abge­ru­fen wer­den. Dies redu­ziert den Bedarf an Papier und Faxen.
   
3. TI-Mes­sen­ger (TIM): Der TI-Mes­sen­ger ermög­licht digi­ta­le Arzt­vi­si­ten. Video­arzt­ter­mi­ne kön­nen orga­ni­siert wer­den, wodurch Bewoh­ner die Ein­rich­tung nicht ver­las­sen müs­sen. Dia­gnos­tik und Behand­lungs­emp­feh­lun­gen kön­nen direkt über den Mes­sen­ger erfolgen.

c) Ablauf­plan zur Anbin­dung und Nut­zung der TI

1. Work­shop und Ver­net­zung: Ein Work­shop zur TI und Ver­net­zung mit ande­ren Leis­tungs­er­brin­gern sind hilfreich.

2. Kom­po­nen­ten­be­schaf­fung: Ein Struk­tur­plan des Trä­gers oder der Ein­rich­tung soll­te erstellt und elek­tro­ni­sche Heil­be­rufs­aus­wei­se (eHBA) bestellt wer­den. In den meis­ten Fäl­len reicht ein eHBA aus.
   
3. Pro­zess­de­fi­ni­ti­on: Kom­mu­ni­ka­ti­ons­pro­zes­se für KIM und ePA soll­ten fest­ge­legt und opti­miert werden.
   
4. Secu­ri­ty Modu­le Card Typ B (SMC‑B): Pro Ver­sor­gungs­ver­trag soll­te eine SMC‑B beschafft werden.
   
5. KIM-Adres­sen: Defi­ni­ti­on der KIM-Adres­sen und Bestim­mung der Anzahl.
   
6. Netz­werk­plan: Ein Netz­werk­plan soll­te erstellt wer­den. Falls kein Netz­werk­plan vor­liegt, muss eine IT-Bestands­auf­nah­me erfolgen.
   
7. Kom­pa­ti­bi­li­tät Pri­mär­sys­tem: Prü­fen, ob das Pri­mär­sys­tem TI-Rea­dy ist.
   
8. Aus­wahl eines TI-Dienst­leis­ters: Die Aus­wahl eines TI-Dienst­leis­ters soll­te anhand spe­zi­fi­scher Fra­gen zur Aus­schrei­bung und Leis­tungs­be­schrei­bung erfolgen.
   
9. Mit­ar­bei­ter­in­for­ma­ti­on: Die Mit­ar­bei­ten­den soll­ten früh­zei­tig infor­miert und Chan­ge-Manage­ment imple­men­tiert werden.
   
10. Ansprech­per­son benen­nen: Pro Ein­rich­tung soll­te eine Ansprech­per­son tech­ni­sche Belan­ge benannt werden.
    
11. Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Akteu­ren: Gesprä­che mit Ärz­ten und Apo­the­kern über die künf­ti­gen Pro­zes­se soll­ten ange­sto­ßen werden.
    
12. Schu­lun­gen und Beglei­tung: Mit­ar­bei­ter­schu­lun­gen und Mul­ti­pli­ka­to­ren-Kon­zep­te soll­ten imple­men­tiert werden.
    
13. IT-Sicher­heit: Tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men zum Schutz der Sys­te­me soll­ten getrof­fen werden.

Autoren­hin­wei­se

Mar­tin Peter ist Bera­ter und Pro­jekt­lei­ter bei diga​tus​.care, spe­zia­li­siert auf Digi­ta­li­sie­rungs- und IT-Strategie.

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